Madrid

Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023

zurück Startseite Inhalt
zurück Madrid Bericht
Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien
+ guter Ablauf, Wahlfälschungen schwierig
– kein Wahlrecht für Regionalparlament, eingeschränktes Wahlrecht für Ausländer

Die Regional–und Kommunalwahlen finden in Spanien alle vier Jahre statt, im Mai 2023 durfte ich als Ausländer meine Stimme für die Kommunalwahl aber nicht für die Regionalwahl abgeben. Man muss natürlich in Spanien registriert sein um sich an den demokratischen Wahlen zu beteiligen. Die Parteien werden nicht auf einen Stimmzettel angekreuzt sondern per „Blatt im Umschlag“ gewählt, eine sehr gute Lösung um Wahlfälschungen zu verhindern. Ich hoffe meine Tipps und Hinweise vom Mai 2023 sind interessant und hilfreich.

Wahlbenachrichtigung

Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Wahlbenachrichtigung
Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Wahlbenachrichtigung

Die Wahlbenachrichtigungen werden vom Oficina del censo electoral ab gut einem Monat vor der Wahl per Post verteilt. Es gab keinen Briefumschlag, nur die beiden Seiten rechts und links von der Karte mussten geöffnet werden.

Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Wahlbenachrichtigung
Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Wahlbenachrichtigung

Die aufgefaltete Wahlbenachrichtigung enthält die Daten wie Wahlbüro, mit Tischnummer, Geburtsdatum, NIE, Nationalität, Name, Anschrift und natürlich das Datum des Wahltages.

Briefpost Parteien Werbung

Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Briefpost Werbung izquierda unida Podemos Alianza Verde
Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Briefpost Werbung izquierda unida Podemos Alianza Verde

Die erste Briefpost mit Werbung für die izquierda unida Podemos Alianza Verde wurde an mich persönlich addressiert, warum ich diese Mitteilung bekommen konnte ist mir nicht klar. Ich hatte niemals bei der Partei Podemos meine Adresse hinterlegt, den Brief hatte ich nicht geöffnet, zerrissen und der Altpapierverwertung zugeführt.

Briefpost Parteien Werbung

Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Briefpost Werbung PSOE
Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Briefpost Werbung PSOE

Die zweite Briefpost mit Werbung für die POSE wurde ebenfalls an mich persönlich addressiert, warum ich diese Mitteilung bekommen konnte ist mir nicht klar. Ich hatte niemals bei der Partei POSE meine Adresse hinterlegt, den Brief hatte ich nicht geöffnet, zerrissen und der Altpapierverwertung zugeführt.

Briefpost Parteien Werbung

Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Briefpost Werbung PP
Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Briefpost Werbung PP

Die dritte Briefpost mit Werbung für die PP wurde ebenfalls an mich persönlich addressiert, warum ich diese Mitteilung bekommen konnte ist mir nicht klar. Ich hatte niemals bei der Partei PP meine Adresse hinterlegt, den Brief hatte ich nicht geöffnet, zerrissen und der Altpapierverwertung zugeführt.

Sinn Briefpost Parteien Werbung

Der Sinn der Briefpost mit Parteien Werbung ist mir unklar, in den letzten vier Jahren hatte die Parteien ja gezeigt was sie in der Regierung oder in der Opposition leisten konnten.

Stimmzettel

Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Wahlzettel Parteien
Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Stimmzettel Parteien

Es gibt nicht einen Stimmzettel auf denen alle Kandidaten und Parteien in einer beeinflussenden Reihenfolge aufgelistet sind und man ein Kreuz machen muss. Die Zettel der Parteien liegen an einem großen Tisch aus, man nimmt den gewünschten Zettel der Partei und steckt ihn in den Umschlag. Die Auszählung ist somit wesentlich sicherer und einfacher kontrollierbar. Ein Stimmzettel mit „Kreuzchen“ könnte falsch abgelesen werden oder noch schlimmer mit einem nachträglichen Kreuz ungültig gemacht werden. Diese beiden Möglichkeiten der Wahlfälschung entfallen somit.

Stimmabgabe

Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Wahlzettelumschläge Kommunal und Regional
Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Wahlzettel Parteien

Die Stimmabgabe erfolgt nach Kontrolle vom Ausweis oder Führerschein, ich durfte nur an den Kommunalwahlen / Elecciones locales und nicht an den Regionalwahlen Elecciones a la Asamblea de Madrid teilnehmen.

Wahlergebnis Madrid Region / Asamblea de Madrid

71 Sitze PP, absolute Mehrheit 69 Sitze, Wahlbeteiligung 69,88 %
27 Sitze Más Madrid
27 Sitze PSOE
10 Sitze VOX

https://es.wikipedia.org/wiki/Asamblea_de_Madrid

Wahlergebnis Madrid Stadt / Elecciones locales

29 Sitze PP, absolute Mehrheit 29 Sitze, Wahlbeteiligung 69,18 %
12 Sitze Más Madrid
11 Sitze PSOE
5 Sitze VOX

https://es.wikipedia.org/wiki/Ayuntamiento_de_Madrid

Keine Stimmabgabe

Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Madrid, Spanien, Aufkleber ICH WAEHLE NICHT in Loya, Andalusien
Regional–und Kommunalwahlen, Mai 2023, Aufkleber ICH WAEHLE NICHT in Loya, Andalusien

Diesen Aufkleber mit dem Text „sin diputado de distrito sin separación de poderes yo no voto“ frei übersetzt „Ohne Bezirksabgeordneter Ohne Gewaltenteilung Ich wähle nicht“ hatte ich in Loya, Andalusien gesehen. Die Stimmabgabe nicht zu machen heißt ja das man mit der Situation zufrieden ist, man sollte wenn man wie der Urheber des Aufklebers unzufrieden ist wenigsten eine Partei wählen die den Zustand vielleicht ändern möchte.

Adresse

Delegación Provincial
Trafalgar 29
28010 Madrid
Spanien

Kontakt

Telefon +34 900 343 232
Telefax +34 nicht bekannt
e–mail nicht@bekannt.es

Internet

https://www.ine.es/dyngs/CEL/es/index.htm

Fazit

Das man als registrierter Ausländer nur an Kommunalwahlen nicht aber an Regionalwahlen teilnehmen kann ist mir unverständlich, besser und logischer wäre es entweder Ausländern gar kein Wahlrecht oder Stimmrechte für alle Wahlen einzuräumen. Ich empfehle aber zur Wahl zu gehen, die einzigste Möglichkeit sich etwas zu beteiligen.