Madrid
Parlamentswahl Juli 2023
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– kein Wahlrecht für Ausländer
Die Parlamentswahl in Spanien fand am 23. Juli 2023 statt, sie wurde 5 Monate vorgezogen da die Parteien der amtierenden Regierung bei den Regional– und Kommunalwahlen im Mai 2023 deutlich Stimmen verloren. Es gab für mich als Auslandsdeutscher leider keine Möglichkeit eine Stimme abzugeben, trotzdem war der Wahlkampf unterhaltsam und mit Humor und Ironie unterscheidete er sich deutlich von den vorherigen Wahlen, ich hoffe meine Eindrücke und Hinweise sind interessant und hilfreich.
Informationen
Es gab seit dem Ende der Franco Diktatur die von 1936 bis 1975 ging in Spanien kaum stabile politische Verhältnisse. Die nach der spanischen Parlamentswahl im November 2019 gebildete Regierung aus PSOE und Unidas Podemos, Sozialisten und Linksparteien hätte eigentlich bis zum Dezhember 2023 an der Macht bleiben können, sie rief aber selbst vorgezogene Neuwahl aus.https://de.wikipedia.org/wiki/Franquismus
PP Wahlwerbung
Parlamentswahl Juli 2023, Madrid, Spanien, PP Wahlwerbung
Modell Falcon 900 am Paseo de Recoletos 41, 28004 Madrid
Die Wahlwerbung der Partido Popular (PP) war am kreativesten und traf mit einigen Aktionen den Nerv der Bürger. Jeder weiß wie man als Fluggast behandelt wird, im Prinzip wie ein Vollidiot der im voraus bezahlen, sich viel Kleingedrucktes durchlesen muss und bei Flugausfall oder Verspätungen sein Recht auf Entschädigung nur mit einem extrem großen Arbeitsaufwand erkämpfen muss. Der Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte den Regierungsflieger vermutlich nicht immer nur für dienstliche Zwecke genutzt. Die Grenze ist nicht klar zu ziehen, ein Flug zu einem politischer Auftritt ist nicht dienstlich, auch ein Flug zu einem dienstlichen Besuch mit anschließenden Urlaub ist nicht rein dienstlich. Es hat nichts mit Neid zu tun, jeder kann fliegen so oft er möchte und wohin auch immer, nur sollte das auch von dem Fluggast bezahlt werden.
Parlamentswahl Juli 2023, Madrid, Spanien, PP Wahlwerbung Ministerpräsident Pedro Sánchez als Pappfigur
Der Ministerpräsident Pedro Sánchez von der PSOE stand als Pappfigur vor dem Modell einer Falcon 900, sein „Privatjet“ auf Steuerzahlerkosten. Das Schild daneben informierte mit dem Text:„Ein Flugschein für Pedro. Steigen Sie in den Falcon, machen Sie ein Foto und teilen Sie es in Ihren sozialen Medien mit dem Hashtag #UnbilleteParaPedro. Am 23. Juli können wir gemeinsam Pedro Sánchez endgültig aus dem Falcon holen“.
Parlamentswahl Juli 2023, Madrid, Spanien, PP Wahlwerbung Modell Falcon 900 Sitze
Das Modell vom Falcon 900 wurde wirklich aufwendig gestaltet, eine Investition die aber eine sehr große Reichweite hatte da viele Medien über die Provokation berichteten. Der Spitzenkandidat der konservativen PP war Alberto NÚñez Feijóo aus der Region Galicien.
https://www.pp.es
VOX Klassische Wahlwerbung
Parlamentswahl Juli 2023, Madrid, Spanien, VOX Wahlwerbung
Die klassische und meiner Meinung nach auch fast wirkungslose Wahlwerbung mit Bilder vom Kandidaten und einen Spruch wie wähl was dir wichtig ist sah man sehr selten. Der Spitzenkandiat der rechtspopulistischen Partei Vox war Santiago Abascal.
PSOE
Die sozialdemokratische PSOE hatte den amtierenden Ministerpräsident Pedro Sánchez als Spitzenkandidat.Sumar
Die Vereinigung von verschiedenen Linksparteien Sumar war kaum sichtbar, die Spitzenkandidatin war die amtierende stellvertretende Ministerpräsidentin Yolanda Díaz.Wahlergebnis
33,05 % / 136 Sitze PP31,7 % / 122 Sitze PSOE
12,39 % / 33 Sitze VOX
12,31 % / 31 Sitze Sumar
1,89 % / 7 Sitze ERC
1,6 % / 7 Sitze Junts
und Kleinstparteien, insgesamt 350 Sitzplätze, absolute Mehrheit 176 Sitze, Wahlbeteiligung 70,4 %
Der rechte Block aus PP und VOX hat 169 Sitze und der linke Block aus PSOE und VOX hat 153 Sitze, somit gab es keinen klaren Gewinner der Wahl.